Landespolitik
Am Sonnabend, den 7.November 2015 fand im Insel-Hotel ein Treffen des Landesvorstandes mit allen SPD-Landräten, allen SPD-Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern, sowie den Vorsitzenden
der SPD-Kreistagsfraktionen, der Unterbezirke und Ortsvereine statt.
Vom Parteivorstand ist ein umfangreiches Maßnahmepaket zur Integration von Flüchtlingen in Brandenburg vorgestellt und diskutiert worden ( vgl. Internet-Seite des SPD-Landesverbandes Brandenburg ).
Mehrere Diskussionsbeiträge befaßten sich mit den großen finanziellen Auswirkungen der Flüchtlingsunterbringung bei den Kommunen. Es wurde auch die immer noch bestehende unbefriedigende Aufteilung dieser Kosten zwischen dem Bund und dem Land erörtert. Das
Land Brandenburg wird erstmals seit 2010 neue Schulden machen müssen.
Wie von der MOZ angekündigt, fand unter reger Beteiligung der SPD-Mitglieder eine Diskussionsveranstaltung im Raufutterspeicher zum Koalitionsvertrag mit der SPD-Generalsekretärin Klara Geywitz und dem Landtagsabgeordneten Jörg Vogelsänger statt.
Auf der Homepage von Jörg Vogelsänger unter dem eingefügten Link
http://www.joergvogelsaenger.de/
findet sich ein ausführlicher Bericht von Hajo Guhl dazu.
Die zahlreichen Gäste waren angereist von Frankfurt/Oder über SRB, Neuenhagen und Hoppegarten bis Erkner. Wie erwartet, schufen Jörg Vogelsänger und Klara Geywitz schnell zunächst ein zuhörfreundliches Klima. Kein kompliziertes Thema des Koalitionsvertrages wurde ausgelassen. BER und Braunkohletagebau, Ländlicher Raum, Gebietsreform und dazu die Anforderungen in der Kommunalpolitik, natürlich auch Straßenbau waren genauso wichtige Themen, wie Bildung, Erziehung, Lehrer, Erzieher und Schulsozialarbeit.
Als Vorbereitung und Einstimmung für den Landesparteitag der SPD Brandenburg eine gute Veranstaltung.
Marianne Hitzges, 20.10.2014
Im Vorgang zur konstituierenden Sitzung des neuen Landtages, wurden die bisherigen Minister aus ihren Ämtern von Ministerpräsident Woidke mit der Übergabe einer Urkunde und einem Blumenstrauß in der Potsdamer Staatskanzlei verabschiedet.
Verabschiedet wurde auch der Landtagspräsident Gunter Fritsch für seinen langjährigen politischen Einsatz für das Land Brandenburg. Er erhielt dazu viele ehrende und anerkennende Abschiedsworte, zuallererst von Britta Stark, der neuen Landtagspräsidentin und langjährigen Mitarbeitern, die für ihn eine Broschüre über seine Aktivitäten der letzten 10 Jahre zusammengestellt haben.
In Neuenhagen unterhielt Gunter Fritsch für 5 Jahre sein Wahlkreisbüro. Dafür und für die gute Zusammenarbeit dankt ihm auch der SPD-Ortsverein Neuenhagen sehr. Wir wünschen ihm für seine jetzt eher geruhsamen Jahre alles Gute!
Marianne Hitzges
