Kommunalpolitik
Dieses Jahr wäre der Humorist Loriot 100 Jahre alt geworden. Unvergessen bleiben seine Cartoons, Filme und Sketche, in denen er wie kein Anderer deutsche Eigenarten und Sonderbarkeiten auf ironische Weise aufgegriffen und vorgeführt hat.
Egal ob in „Weihnachten bei den Hoppenstedts“ oder sein tiefschwarzes Gedicht zum Advent mit dem zuckersüßen Abschluss „im Försterhaus die Kerze brennt, ein Sternlein blinkt - es ist Advent!“
Wie würde Loriot wohl das aktuelle politische Treiben in unsrem Land so kurz vor Weihnachten aufs Korn nehmen? Vieles ist nur noch mit Humor zu ertragen...
Der 09. November ist „der Schicksalstag der Deutschen“. Darum waren wir mit Vertretern unseres SPD-Ortsvereins in Rüdersdorf, um dort im Rahmen einer Kundgebung dem Tag zu gedenken. Initiiert wurde die Veranstaltung durch den dortigen SPD-Ortsverein.
Gemeinsam mit Vertreter:innen von Bündnis 90/Die Grünen, der FDP und Bürgerinnen und Bürgern der Region setzten wir ein deutliches Zeichen für Freiheit und Demokratie, gegen Intoleranz und Hass...
Beim 4. Kulturpolitischen Gespräch, das Simona Koß in ihrer Funktion als stellv. Sprecherin für Kultur und Medien in der SPD-Bundestags-Fraktion organisiert hat, berichtete Herr Helge-Björn Meyer, Vorstandsmitglied im Bundesverband Freie Darstellenden Kunst e.V. detailreich und ausführlich über wirtschaftliche bzw. existenzielle (fehlende) Absicherung von Künstlerinnen und Künstler im darstellenden Bereich...
Bürgermeister Krieger bedauerte: Rechtlich müsse er (im Gegensatz zu vielen anderen Kommunen in Deutschland) diese Fraktionsseite abschaffen. Allein er dürfe zukünftig noch über die Arbeit der Gemeinde informieren.
Die Gemeindevertretung nahm jedoch einen Antrag der SPD an, der eine Überprüfung durch einen unabhängigen Rechtsanwalt vorsieht.
SPD-Fraktion
Die Ausgangssituation war merkwürdig: Der Bürgermeister brachte einen Antrag mit dem Ziel der Zurückweisung dieser Bürgerpetition ein. Er schrieb: „Aus fachlicher Sicht ist der Antrag auf Zurückweisung der Petition richtig.“ Doch dann lehnte er seinen eigenen Antrag in der Gemeindevertretung ab. Denn es seien 84 % der Anlieger gegen diesen Straßenausbau.
Herr Heiermann entgegnete, diese Argumentation verstoße gegen das Gemeinderecht. Denn anders als unsere Nachbargemeinde haben wir keine Regelung, wonach es Straßenbau nur mit Zustimmung der Anlieger gibt.
Jedoch sei der Petition deshalb stattzugeben, weil in der Käthe-Kollwitz-Straße ein Sonderfall vorliegt. Denn die angrenzende Ackerfläche sei noch nicht beplant. Ob sie Grünfläche oder Baugebiet werde, sei offen. Deshalb sei auch noch nicht einzuschätzen, wie dort die Straßen ausgebaut werden müssen.
Am Ende wurde beschlossen:
„…den Bau der Käthe-Kollwitz-Straße und des unbefestigten Teils der Menzelstraße zeitlich bis zum Jahr 2028 zu schieben bis feststeht, was mit der Fläche zwischen der Käthe-Kollwitz-Straße und der Spitzwegstraße passiert“.
SPD-Fraktion
