Allgemein
Potsdam – Hohe Auszeichnung für den Widerstand gegen das Bombodrom in der Kyritz-Ruppiner-Heide: Die Initiativen ´Freie Heide` aus Brandenburg und ´Freier Himmel` aus Mecklenburg erhielten heute in Berlin vom stv. SPD-Bundesvorsitz-enden Peer Steinbrück den "Regine-Hildebrandt-Preis" der SPD. Brandenburgs SPD-Vorsitzender und Ministerpräsident Matthias Platzeck und SPD-Fraktionschef Günter Baaske bekräftigten bei dem Festakt, "dass die Landesregierungen und Landtage von Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern auch künftig gemeinsam klar ´Nein` sagen werden zu den Bombodrom-Plänen der Bundeswehr."
06.11.08 Die brandenburgische SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Bierwirth wird 2009 nicht für den Bundestag kandidieren. Dies teilte die Politikerin am 6. November 2008 mit.
Nach rund 15 Jahren als Berufspolitikerin und drei Wahlperioden im Deutschen Bundestag will Bierwirth sich beruflich neu orientieren.
Potsdam – Der Landtag hat heute mit einer Änderung des Kommunalen Abgabengesetzes und der Verlängerung der Frist zur Beitragserhebung bis Ende 2011 die Grundlage für eine Lösung der Altanschließerproblematik geschaffen. Ralf Holzschuher, stellvertretender Vorsitzender und rechtspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: "Die Zweckverbände sind jetzt nicht mehr gezwungen, überstürzt Beitragsforderungen zu stellen. Nun ist Zeit, um weitere Instrumente für eine gerechte Lösung zu erarbeiten, die wir Anfang 2009 in den Landtag bringen werden".
Im Juni luden viele Plakate wieder zum „ Rock am See“ in das Strandbad Bötzsee ein. Der MC Rolling Wheels organisierte dieses, sogar im Ausland bekannte Spektakel, zum achten Mal. Das Ambiente für dieses Konzert ist perfekt und über zweitausend Besucher waren begeistert von dem Konzert und dem abschließenden Feuerwerk. In die Vorbereitung des Konzertes investieren die Biker des MC viele Zeit und Geld. Dass es sich gelohnt hat, zeigten die zufriedenen Besucher dieses Abends. Aber nun sieht es so aus, als wenn sich diese schon zur Tradition gewordeneVeranstaltung aus dem Doppeldorf verabschiedet. Grund ist ein Streit zwischen dem veranstaltendem MC und einem ortsansässigem Gastronomen. Diesem ist durch einen Vertrag mit der Gemeindeverwaltung das Catering für dieses Konzert zugesichert. Der veranstaltende MC Rolling Wheels trägt das ganze unternehmerische Risiko für dieses Konzert. Als Veranstalter will der MC über das Catering in den nächsten Jahren selbst entscheiden, eigentlich selbstverständlich und richtig. Der Hauptauschuss unserer Gemeindvertretung sah das nicht so, und damit ist das Finale eines der Höhepunkte in unserem Ort nahe. Die Fraktion der SPD will ein Ende dieses Events verhindern, erste Gespräche haben stattgefunden. Im Oktober werden wir ein Treffen mit den Beteiligten im Klubhaus der MC organisieren, um Möglichkeiten zu suchen, diesen Höhepunkt weiter in Petershagen-Eggersdorf zu erleben.
Eine gute Zeit uns allen
Wolfgang Brunnow
Ralf Schuler über Oskar Lafontaine und seinen Umgang mit der Wahrheit
Der Klitterer
Wie viele Lügen darf ein Politiker eigentlich verbreiten, bevor er sich in der deutschen Öffentlichkeit diskreditiert? Da behauptete Linken-Chef Oskar Lafontaine unlängst, Angela Merkel habe in Moskau studiert. Schlichtweg falsch. Nun hat er herausgefunden, dass in der Sowjetischen Besatzungszone seine Ex-Genossen gewissermaßen mit fliegenden Fahnen zu seinen Jetzt-Genossen übergelaufen sind.
