SPD Hoppegarten/ Neuenhagen

Potsdam – Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Martina Münch, hat sich heute für eine baldige Rauchfreiheit im Regionalverkehr der Bahn in Berlin und Brandenburg ausgesprochen.

Ab dem 4. Oktober liegt die neue Gebührensatzung für die Kitagebühren im Bürgerbüro und im Rathaus aus. Dann können die Neuenhagener Stellung nehmen, ob sie die Gebühren erhöhen oder senken wollen. Die Verwaltung schlägt vor, die Gebühren um 3 Prozent zu erhöhen. Dies lehnt die SPD in ihrem Gegenentwurf ab. Außerdem schlägt die SPD vor, das letzte Kita-Jahr wie in Berlin ab dem 1.1.07 kostenlos zu machen. Mehr zum Thema finden Sie in der PDF-Datei.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr SPD-Ortsverein Neuenhagen

Potsdam – Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD, Sylvia Lehmann, hat sich heute für die Fortsetzung des Förderprogramms "Aktiv für Arbeit" ausgesprochen.

Mindestlohn muss moralische Grenze deutlich machen

Potsdam – SPD-Fraktionschef Günter Baaske begrüßte heute, dass sich SPD und Gewerkschaften auf ein gemeinsames Konzept zur Einführung von Mindestlöhnen verständigt haben. Baaske: „Einen einheitlichen Mindestlohn fordere ich schon lange. Niedrige Löhne sind nicht zumutbar und ungerecht.“ Das Konzept ist von einer Projektgruppe erarbeitet worden und mit SPD-Chef Kurt Beck und Arbeitsminister Franz Müntefering abgestimmt

Die Jury für die Vergabe des "Regine-Hildebrandt-Preises" hat gestern entschieden, den mit 20.000 Euro dotierten Preis angesichts etlicher hochwertiger Bewerbungen auch in diesem Jahr zu teilen.