Landespolitik
Ein Gruß aus dem Nachbarbezirk: Der Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Landkreis Oder-Spree Frank Steffen hat nicht nur der Bewohnern der Region ein paar Gedanken und Anregungen mit in den Urlaub gegegeben. Lesen Sie selbst!
Ferienzeit ist Urlaubszeit. Viele sind in diesen Tagen verreist. Da geht es auf sonnige Inseln, in den kühleren Norden oder ganz weit weg nach Übersee. Vielleicht nutzen sie neben der wohlverdienten Entspannung auch die Gelegenheit, einen Blick auf die Lebensverhältnisse in ihren Urlaubsorten zu werfen. Dann fällt ihnen sicherlich auf, dass wir hier in Deutschland und ganz besonders in Brandenburg gar nicht so schlecht leben.
Mit der Übergabe des 271-seitigen Abschlussberichts an die Landtagspräsidentin Britta Stark schloß die Enquetekommission zur Zukunft der ländlichen Regionen heute ihre Arbeit nach knapp vier Jahren offiziell ab. Vorsitzender des Gremiums war der Lausitzer SPD-Abgeordnete Wolfgang Roick. Der Kommission 6/1 gehörten auch die SPD-Abgeordneten Prof. Dr. Ulrike Liedtke (Ostprignitz-Ruppin), Udo Folgart (Havelland) und Simona Koß (Märkisch-Oderland) an.
Potsdam. Die Enquetekommission des Landtags Brandenburg zur Zukunft der ländlichen Regionen hat heute ihren Abschlussbericht beraten und ohne Gegenstimmen angenommen. Der SPD-Abgeordnete Wolfgang Roick, der die 2015 eingesetzte Kommission leitet, bedankt sich bei den Mitgliedern für die kollegiale Zusammenarbeit. Der vollständige Bericht wird am 29. April 2019 beschlossen und anschließend der Präsidentin des Landtags, Britta Stark übergeben. Erst dann ist die Arbeit der Enquete Kommission beendet.
Das Team für den Landtag: Erstes Treffen mit Dietmar Woidke im Januar 2019 (Foto: Guhl)
Der Entwurf ist raus: Das Programm der Sozialdemokraten Brandenburgs für den Landtagswahlkampf liegt seit Sonnabend 9. März 2019 vor. Auf 53 Seiten steht, was der Landesvorstand für die nächste Legislaturperiode plant. Demnächst sollen noch die Mitglieder zu den Themen und den Schwerpunkten befragt werden. Am 11. Mai 2019 haben die Delegierten auf einem Landesparteitag das letzte Wort und verabschieden das Programm.
