SPD Hoppegarten/ Neuenhagen

Nachdem die SPD im März Aufklärung zu den Baumfällungen an der Moppelkute in der Menzelstraße gefordert hatte, sagte der Bürgermeister im April einen Ortstermin mit Vertretern aller Fraktionen zu, in dem geklärt werden soll, ob tatsächlich nur das von der Firma gefällt wurde, was beauftragt wurde.

Am 25.4. kontrollierten Herr Schramm und ich, ob in der sog. Moppelkute an der Menzelstraße wirklich nur die vom Bürgermeister beauftragte Anzahl Bäume gefällt wurde. Die Verwaltungsmitarbeiter erläuterten: Wegen Schrägwuchses wurden 4 große Bäume mehr als vorgesehen gefällt. Dafür blieben 58, meist jüngere Bäume mehr als geplant erhalten.

Die Arbeit der mit den Fällungen beauftragten Firma war damit nicht zu beanstanden. Allerdings war der Fäll- und Neuanpflanzungsplan verwirrend und nur mit Hilfe der Fachleute der Gemeindeverwaltung korrekt zu lesen.

Volker Heiermann

Seit April liegt das neue Gutachten zur weiteren Bevölkerungsentwicklung unseres Ortes und des damit verbundenen Bedarfs an zusätzlichen Kita- und Schulplätzen vor.

Der Gutachter legte 4 denkbare Szenarien vor, die von eher vorsichtigen Schätzungen bis hin zu hohen Zuzugszahlen reichten. Die 2 auf eher geringe Zuzugszahlen setzenden Szenarien waren aus Sicht der Gemeindevertreter unrealistisch.

• Das dritte Szenario geht davon aus, dass nicht nur weiter alle noch brachliegenden Grundstücke bebaut werden, sondern auch die zur Bebauung vorgesehenen Flächen im derzeit gültigen Flächennutzungsplan. Dies sind im Wesentlichen die Flächen an der Akazienstraße, im Grünen Dreieck und auf der Ackerfläche nördlich der Grundschule Nord.
• Das vierte Szenario geht davon aus, dass daneben auch weitere Ackerflächen am Ortsrand für eine Bebauung mobilisiert werden, z.B. die zwischen Feld- und M.-Luther-Straße.

Die Gutachter sagen, schon für das dritte Szenario müssten wir kurzfristig ca. 70 Kitaplätze bauen. An Grundschulplätzen haben wir derzeit fünf Grundschulzüge einschließlich des gerade begonnenen Erweiterungsbaus in Süd. Wir bräuchten aber von 2019 bis 2027 sieben, also in jedem Herbst sieben neue erste Klassen.

Sie warnten dringend davor, im Sinne des Szenarios 4 zeitnah noch mehr Bauland zu mobilisieren.

Die SPD griff diesen Hinweis auf und formulierte folgenden Ergänzungsantrag, der am Ende vom Bürgermeister übernommen und einstimmig beschlossen wurde:

„Der Bürgermeister wird aufgefordert, vor dem Jahr 2025 keine Mobilisierung zusätzlichen Baulandes über die derzeitigen Flächen des Flächennutzungsplans hinaus vorzunehmen, weil dadurch der Bedarf an Kita- und Schulplätzen in den Nachfragespitzen weiter erhöht werden würde.“

Volker  Heiermann

Zunächst einmal vielen Dank an die Märkische Oderzeitung, die in einer tollen Aktion die Menschen in der S 5 Region nach ihrer Meinung zu einem Hallenbad fragt und ihnen eine Stimme gibt. Nach den veröffentlichten Zuschriften gibt es eine große Mehrheit, die sich eine solche Einrichtung hier wünscht. Dies deckt sich mit der kürzlich veröffentlichten Sportstättenbedarfsplanung des Landkreises Märkisch Oderland. Auch hier gab es eine Untersuchung, welche Sportstätten sich die Menschen besonders wünschen mit dem Ergebnis, eine überragende Mehrheit wünscht sich ein Hallenbad.

Auf ihrer Jahresklausur in Herzfelde hat sich die Rüdersdorfer SPD dafür ausgesprochen, den Führungswechsel in der Kultur GmbH dafür zu nutzen, neue Konzepte für den Museumspark Rüdersdorf gemeinsam mit den Bürgern zu entwickeln. „Wir haben gerade mit den Nationalen Projekten des Städtebaus Fördermittel genutzt, um in öffentlichen Workshops eine bessere Nutzung des Parks zu planen“, so der SPD-Vorsitzende Stephen Ruebsam. „Da sollten wir nun mit einem Bürgerforum weitermachen und mit den Rüdersdorfern und der neuen Leitung über neue Ideen für unser aller Park nachdenken. Wir brauchen klare Strukturen in der Verwaltung, die den Museumsbereich, Event- und Vermietungsbereich mit dem Catering sowie künstlerische Eigenproduktionen trennt. Wer schon einmal in Mildenberg war, weiß, wie gut Industriemuseen aufbereitet sein können, wer im Ruhrgebiet in alter Industrie Events erlebt hat, weiß, wie gute Veranstaltungen laufen. Das muss unser Ziel sein für den Museumspark, das Potenzial mit eingeführten Veranstaltungen haben wir. Wichtig ist, dass wir als Politik die neue Leitung unterstützen und gut miteinander kommunizieren.“ 

Bis voraussichtlich 2026 will die SIWOGE das Baufeld erschließen und vermarkten. 103 Einfamilienhäuser, 46 Reihenhäuser, acht Mehrfamilienhäuser und 2 Gewerbeflächen sollen entstehen. 850 Menschen werden hier leben.

Vorbehalten ist auch eine Fläche für eine KITA und für einen Schulcampus. Ansiedeln möchte sich hier auch ein Discounter und ein Supermarkt.