SPD Hoppegarten/ Neuenhagen

Es passiert viel in Neuenhagen. Projekte sind in Planung, im Bau oder bereits weitgehend fertiggestellt. Da kann man schnell den Überblick verlieren. Aus diesem Grund hatte die SPD-Fraktionsvorsitzende Marianne Hitzges zu einer Baustellenrundfahrt eingeladen. Geführt wurde die Gruppe von Janina Meyer-Klepsch, Fachbereichsleiterin Bauverwaltung und öffentliche Ordnung.

• Altersgerechtes Wohnen
  Im südlichen Bahnhofsbereich werden 60 altersgerechte Wohnungen gebaut. Einstimmig verabschiedete die Gemeindevertretung im Juni die Beschlüsse. Der Investor hatte zuvor auf die Kritik des Bau-Ausschusses schnell und unkompliziert reagiert. Es wird mehr Stellplätze geben und auch die Bedenken des NABU wegen eines Weges durch den Grünbereich zum Altlandsberger Weg wurden ausgeräumt. Auf den Pfad wird verzichtet – die Nachtigall bleibt auch in Zukunft weitgehend ungestört. Wie der Investor erklärte, liegen bereits 35 feste Buchungen vor. Der Bedarf an barrierefreiem Wohnraum scheint also gegeben. Daher sollte die Gemeinde jetzt nicht bedingungslos alle größeren Grundstücksflächen verkaufen. Denn es ist bereits bekannt, dass Fredersdorf-Vogelsdorf verstärkt Probleme u.a. bei der Verfügbarkeit von barrierefreiem Wohnraum bekommen wird (siehe IV/0132).
• Keine Gebühren für Hallennutzung
  Bereits im Wahlkampf hatte sich die SPD gegen die Erhebung von Hallennutzungsgebühren für Vereinsmannschaften Erwachsener ausgesprochen. Dem Breitensport als Raum sozialer Interaktion sollten keine Hürden aufgestellt werden. Im Zuge der Haushaltsdebatte Anfang 2015 setzte sich allerdings eine Mehrheit durch, die auch von Erwachsenen Hallennutzungsgebühren forderte (12 Ja- zu 4 Nein-Stimmen bei 5 Enthaltungen). Im Ausschuss wurde das Thema dann nochmals grundlegend beraten. In der Juni-Sitzung der Gemeindevertreter wurde diese Forderung wieder zurückgezogen. Es bleibt also dabei: Unser Ort verlangt auch weiterhin keine Hallennutzungsgebühren.
• Mangelhafter Datenschutz?
  Im Mai wurde auf Anfrage in der Gemeindevertretung bekannt, dass auch in der Verwaltung von Fredersdorf-Vogelsdorf noch Computer mit dem Betriebssystem Windows XP arbeiten. Diese Version gilt seit mehr als einem Jahr als Sicherheitsschwachstelle, die Daten auf diesen PCs sind also potentiell gefährdet. Nun gab der Bürgermeister außerdem bekannt, dass die Gemeinde noch nicht einmal einen Datenschutzbeauftragten hat. Diese Position soll jetzt erst bis Oktober besetzt werden.
• Zustand der Wappeneiche
  Einmal jährlich wird der Zustand der Wappeneiche kontrolliert. Laut dem neuesten Prüfergebnis sind derzeit keine Maßnahmen erforderlich. Allerdings diskutierte die Gemeindevertretung, ob die Kosten für die Gutachten gerechtfertigt sind. Dabei sollte aus unserer Sicht beachtet werden, dass es sich nicht um irgendeine Eiche handelt. Sie ziert das Gemeindewappen und ist Symbol dafür, dass man in unserem Ort sehr gut Wurzeln schlagen kann.
• Letztes Grundstück im Gewerbegebiet-Nord verkauft
  Ganz ohne feierliche Ansprache beschloss jetzt die Gemeindevertretung den Verkauf des letzten gemeindeeigenen Grundstücks im Gewerbegebiet Fredersdorf-Nord.

S. Eckert

Am 29 Juni 2015 fand der erste Spatenstich für den Bau der bilingualen KITA auf dem Gelände am Erich-Weinert-Ring statt. Die KITA ist für 200 Kinder geplant. Die Trägerschaft hat der internationale Bund für Sozialarbeit. Das besondere an dieser KITA ist, dass Kinder hier in deutsch und polnisch gebildet werden.

Rüdersdorf trauert um Rainer Pabel. Der Christdemokrat hat den Ort nach der Wende mitgestaltet und Vieles mit angestoßen. Der Schichtleiter und spätere Produktionsleiter Tagebau war ein geradliniger Mensch mit Anstand und einem guten Gespür für den Ort und seine Entwicklung. Wir gedenken seiner Fairness und Verlässlichkeit in der politischen Arbeit in den Gremien, wir gedenken eines Menschen mit Werten und Idealen. Wir trauern mit seiner Familie, seinen Freunden und allen, die ihm nahe standen. Glück auf!

Marianne Hitzges

SPD-Fraktion                                                                                             10.6.2015

Anfrage im Kultur- und Sozialausschuss

Sehr geehrter Herr Gassmann,

Sehr geehrter Herr Kirst!

Goethe-Schule

Die SPD-Fraktion bittet um Informationen zum geplanten Aus- und Umbau der Goethe-Grundschule im Kultur- und Sozialausschuss am 02. September 2015.

• Für wann ist der Aus- und Umbau der Goethe-Grundschule geplant?

• Ist dabei eine anderweitige örtliche Beschulung der Grundschülerinnen und Grundschüler erforderlich?

• Wenn ja, wo und über welchen Zeitraum?

• Soll die Schule für eine Dreizügigkeit ausgebaut werden? Ist hierfür ein Erweiterungsbau/Anbau für weitere Unterrichtsräume und Fachräume für naturwissenschaftliche Fächer, Kunst, Elektro u.a. vorgesehen?

• Welche Renovierungsmaßnahmen sind vorgesehen? Fenster, Treppen im Haus, Fußbodenfliesen, Schallschutz, etc.?

• Sind die geplanten Aus- und Umbaumaßnahmen mit dem Denkmalschutz vereinbar?

• Wie wird im gesamten Gebäude Barrierefreiheit hergestellt?

Mit freundlichen Grüßen

Marianne Hitzges

SPD-Fraktionsvorsitzende