SPD Hoppegarten/ Neuenhagen

Foto Marianne Hitzges
"Die Wölfe sind zurück"

Skulpturen von Rainer Opolka

Ein Jahr Geschichte in Neuenhagen

Im Kontext des NSU-Prozesses wurden die Skulpturen von Rainer Opolka immer dort einer Öffentlichkeit präsentiert, wo entweder Gerichtsprozesse gegen Täter rechter Gewalt stattfanden oder Feste der Demokratie auf die vorhandene und drohende Gefahr rechtsextremistischer Politik aufmerksam machten. Eine der größten exponiertesten Ausstellungen mit annähernd 100 Bronze-Wölfen war sicher die vor dem Landtagsgebäude in Potsdam.

Grundsteinlegung an der Goethe-Grundschule

Am 18. Juni 2019 erfolgte die Grundsteinlegung für den Anbau durch den Bürgermeister Scharnke. In seiner Rede hoffte er auf einen schnellen Bau, da die Schule dringend benötigt wird. Das hat Charm, war es doch Herr Scharnke und seine Fraktion „Die Parteilosen“, die bis zuletzt versucht hatten den Anbau zu verhindern. Die SPD hatte sich seit langem für den Anbau eingesetzt und zuletzt auch die Zustimmung anderer Fraktionen bekommen. Wäre es nach der SPD gegangen, wäre der Anbau schon in der Zeit errichtet worden, als die Goethe-Grundschule wegen der Sanierung leergezogen war. Dies hätte den Kindern ein Leben auf der Baustelle erspart.

Grundschulen in Neuenhagen

In der konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung wurde ein neuer zusätzlicher Fachausschuss „Grundschulen“ eingerichtet. Wie notwendig das ist, zeigt die andauernde Debatte um die ausreichende Anzahl von Grundschulplätzen in Neuenhagen. Im Mittelpunkt steht dabei immer wieder die zu kleine Fallada-Grundschule im Nordviertel. Hierzu hatte es in der letzten Sitzung vor der Wahl eine Anfrage der SPD-Fraktion gegeben, die wir zusammen mit der Antwort des Bürgermeisters dokumentieren.

Schulgeld

In der letzten Sitzung der Gemeindevertretung hatte die SPD-Fraktion beantragt, dass die Gemeinde Neuenhagen das Schulgeld für Neuenhagener Schülerinnen und Schüler an der IB Oberschule übernimmt. Hierdurch wären der Gemeinde jährliche Kosten von ca. 45.000 Euro entstanden; eine durchaus bescheidene Summe

Mehr Geld für die Schülerbeförderung

In seiner letzten Sitzung der Wahlperiode hat der Kreistag beschlossen, die Schülerbeförderung um zusätzliche 600.000 Euro pro Jahr zu unterstützen. Hierzu wurde die Schülerbeförderungssatzung geändert.

In der Neufassung der Satzung werden die Kilometerbegrenzung für die Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufe I von 4 auf 3,5 km und für die Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufe II von 8 auf 5 km reduziert. Damit wächst die Zahl der Anspruchsberechtigten Schülerinnen und Schüler um ca. 1.100 Schülerinnen und Schüler. Durch die Neuregelung erhöht sich die Zahl der Fahrschüler, die Anspruch auf Schülerbeförderung und auf Gewährung eines Zuschusses zu den Schülerfahrtkosten haben um ca. 20%.

Die Regelung gilt mit dem Beginn des Schuljahres 2019/2020