SPD Hoppegarten/ Neuenhagen

Mindestlohn notwendig – Aufschwung darf nicht an Niedriglohnbereich vorbei gehen

Potsdam - Der dauerhafte Rückgang der Arbeitslosigkeit hat sich auch im Monat August bestätigt. Das geht aus den heute vorgelegten Zahlen der Bundesagentur für Arbeit hervor. Günter Baaske, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, ist zwar über die seit Monaten andauernden Verbesserung am Arbeitsmarkt sehr erfreut; er hält jedoch "verbesserte Einkommen im Niedriglohnbereich für dringend notwendig". Baaske: "Das ist nicht nur eine Frage der Menschenwürde sondern auch der Ökonomie, denn steigende Einkommen wirken sich positiv auf den Konsum und damit wieder auf den Arbeitsmarkt aus."

Dr. Martina Münch (MdL)
Werte als Grundlage für tolerante und freie Gesellschaft

Potsdam - Die SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Martina Münch rief heute zu "einer Kultur des Hinschauens und der Verantwortung für einander" auf. Die Unterzeichnung gemeinsamer Grundsätze zur Werteerziehung durch das ´Bündnis für Werteerziehung` in der Potsdamer Staatskanzlei sei ein "klares Zeichen dafür, dass die Gesellschaft nach Werten und Orientierung sucht und sich dabei viele Menschen Unterstützung beispielsweise in der Erziehung wünschen".

Eintreten. Für Soziale Demokratie in Brandenburg.

Die Delegierten des Landeparteitages beschlossen am Samstag nach einer ausführlichen Diskussion des 10 Punkte-Programm für mehr Lebenschancen für mehr Menschen.

Wir stellen Ihnen die beschlossene Fassung als PDF-Datei zur Verfügung.

Sagt doch einfach "soziale Demokratie"

Gastkommentar von Matthias Platzeck in der FAZ vom 24.06.07

Der Zusammenschluss von PDS und WASG verändert das deutsche Parteiensystem – jedenfalls vorläufig. In dieser neuen Lage sollten Sozialdemokraten mit großem Selbstbewusstsein agieren. Viel kommt für die SPD jetzt darauf an, dass sie sich nicht auf das lafontainesche Muster krakeelender Konfrontation einlässt.

Schritte in die richtige Richtung.

SPD und Union haben sich im Koalitionsausschuss auf Kompromisse beim Mindestlohn und bei der Reform der Pflegeversicherung geeinigt

Mindestlohn: Entsendegesetz wird ausgedehnt.